“Med-Arb” wird in der kanadischen Anwaltschaft kontrovers diskutiert

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“Med-Arb” wird in der kanadischen Anwaltschaft kontrovers diskutiert

26 January 2012

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Eine neue Art der alternativen Beilegung von Rechtsstreitigkeiten (ADR) gewinnt in kanadischen Rechtskreisen immer mehr an Popularität. Sie kombiniert zwei Methoden, die schon seit langer Zeit praktiziert werden: Mediation und Arbitration, also den Vermittlungsversuch und das Schlichtungsverfahren. Die Mediation versucht zwei streitende Parteien, assistiert von einem neutralen Dritten, in die Lage zu versetzen, ihren  Konflikt selbst zu lösen, ohne vor Gericht zu gehen. In der Arbitration übernimmt die neutrale Partei dagegen die Funktion eines Schiedsrichters, obwohl dieser Schlichtungsprozess weniger formal ist als ein traditionelles Gerichtsverfahren.
Med-Arb ist als Kombination beider Methoden aus dem Schiedsrecht und dem Vertragsrecht entstanden. Med-Arb beginnt im Allgemeinen immer als Mediation, deren Ziel es ist, die Parteien zu befähigen, eine eigene Lösung zur Beendigung ihres Streits zu schaffen. Wenn Mediation nicht funktioniert, geht der Prozess zu Arbitration über und die neutrale Partei wechselt in die Rolle des Entscheiders.
Manche haben Med-Arb als Mittel gerühmt, streitenden Parteien die Möglichkeit zu geben, ihren Disput selbst zu klären, während sichergestellt ist, dass die Auseinandersetzung tatsächlich am Ende der Verhandlungen beendet sein wird, gleichgültig ob die vorgeschaltete Mediation erfolgreich war oder nicht. Kritiker der Med-Arb beanstanden, dass der Mediator durch die vorgeschaltete Mediation nicht mehr neutral ist und deswegen Schwierigkeiten hat, einen unparteiischen Schiedsspruch zu fällen. Während Mediatoren es im allgemeinen nützlich finden, so viel Hintergrundwissen wie möglich  über die Parteien zu erlangen, um zu verstehen, wie sie zu ihrem gegenwärtigen Streit gekommen sind, damit eine Lösung erreicht wird, die den Interessen beider Parteien gerecht wird, bevorzugen Arbitrators einen distanzierten Standpunkt und fokussieren sich auf den gegenwärtigen Zustand. Diese beiden gegensätzlichen Ansätze sind schwer zu überbrücken, zumal durch eine Partei.
Vielleicht hat sich Med-Arb deshalb bisher nicht in Kanada als weitere alternative Streitbeilegungsmöglichkeit festigen können: die ehemals als Mediator tätige Partei kann nicht ohne weiteres gewährleisten, dass sie das während des Prozesses gewonnene Wissen um die Hintergründe zu den Positionen der Parteien nicht in dem anschließenden Schiedsgerichtlichen Verfahren einsetzen wird. Nachdem es sehr viele gute Gründe gibt, eine Mediation zu versuchen, sollten die Parteien nicht davon abgebracht werden, ihren Streit zunächst durch die Vorschaltung einer Mediation zu lösen. Sollte der Mediationsprozess scheitern, haben die Parteien immer noch die Möglichkeit, vor Gericht zu gehen oder mit einer weiteren dritten Partei als Arbitrator ein Schiedsgerichtliches Verfahren durchzuführen.