And keep on rocking in a free world
Kanadische Außenministerin erhält Preis der Atlantik-Brücke für ihr CETA-Engagement
Kanadas Außenministerin Chrystia Freeland wurde von der Atlantik-Brücke für ihr Engagement um das europisch-kanadische Handelsabkommen CETA mit dem Eric-M.-Warburg-Preis geehrt. Sie ist die erste Kanadierin, die den Warburg-Preis für besondere Verdienste um die transatlantische Partnerschaft verliehen wird. „Mit CETA setzen Kanada und Europa gemeinsam ein Zeichen für transatlantische Kooperation und Multilateralismus. Ohne das herausragende Engagement von Chrystia Freeland wäre dieses wegweisende Abkommen nicht zustande gekommen,“ [2] betonte in seiner Laudatio Außenminister Heiko Mass. Das CETA-Abkommen ist das bisher ambitionierteste und umfassendste Freihandelsabkommen, das die EU je verhandelt hat.
Informationen zu CETA
Das Freihandelsabkommen CETA (Comprehensive Economic and Trade Agreement) der EU mit Kanada wurde am 30. Oktober 2016 unterzeichnet. Nach rund acht Jahren Verhandlung hat der Vertrag 1.598 Seiten, in deutscher Sprache sogar fast 2.200 Seiten. Seit dem 21. September 2017 werden die in die Zuständigkeit der EU fallenden Teile des Abkommens CETA vorläufig angewendet. Bereiche, die mitgliedstaatliche Kompetenzen berühren, sind ausgenommen, da hier die Zuständigkeiten der Mitgliedstaaten mit ihren nationalen Parlamenten zu wahren sind. Damit CETA vollständig in Kraft treten kann, muss es von den Parlamenten aller 28 EU-Mitgliedstaaten ratifiziert werden.
Umfangreicher Zollabbau
CETA sieht einen Wegfall der Zölle für 98,6% aller kanadischen und 98,7% aller EU-Zolltariflinien vor. „Für 98,2% aller kanadischen und 97,7% aller EU-Waren sind die Zölle bereits am 21. September 2017 weggefallen. Industriegüter sollen ausnahmslos zollfrei werden.“[3]
Informationen zur Atlantik Brücke
Die Atlantik-Brücke wurde 1952 vom Hamburger Bankier Eric M. Warburg und einer Reihe von Journalisten und Wirtschaftsvertretern gegründet, um die transatlantischen Beziehungen nach dem Zweiten Weltkrieg zu erneuern. Vor Freeland erhielten den Preis unter anderem Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die ehemalige US-Außenministerin Condoleezza Rice, der ehemalige US-Präsident George H. W. Bush und der ehemalige Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD). [4]
Dieser Kommentar ist allgemeiner Natur und nicht als Rechtsberatung gedacht, da sich die einzelnen Situationen unterscheiden und mit einem für das Gebiet zugelassenem Rechtsanwalt besprochen werden sollten
[1] Song von Neil Young. Die Zeile hat sich Heiko Mass für seine Laudation ausgeliehen
[2] https://www.auswaertiges-amt.de/de/newsroom/maas-warburg-preis-freeland/2168408
[3] http://www.gtai.de/GTAI/Navigation/DE/Trade/Recht-Zoll/Zoll/studie-freihandel.html#1988756
[4] https://www.epochtimes.de/politik/welt/kanadische-aussenministerin-erhaelt-preis-der-atlantik-bruecke-a2733966.html
